Bei der Wahrheit bleiben

Maria Lozano über die aktuellen Entwicklungen in Honduras

Maria Lozano.

Maria Lozano.

Die Lage in Honduras ist weiterhin angespannt und könnte sich weiter zuspitzen. Am vergangenen Samstag versuchte der entmachtete Präsident Manuel Zelaya nach Honduras zurückzukehren. Doch das Militär sperrte den Flughafen.

Manche Zeitungen sprechen von einem Militärputsch. Doch das treffe nicht auf die Situation in Honduras zu, sagt Maria Lozano von der katholischen Rundfunk-Produktion CRTN. Man müsse bei der Wahrheit bleiben, denn das Militär habe im Auftrag des Generalstaatsanwalts und des Obersten Gerichtshofs gehandelt.

KIRCHE IN NOT: Ist es richtig, dass auch die Kirche in Honduras die Entscheidung des Verfassungsgerichts mitträgt, dass der abgesetzte Präsident Manuel Zelaya nicht mehr ins Land zurückkehren soll?
MARIA LOZANO:
Hier muss man zwei Dinge unterscheiden. Einerseits hat die Bischofskonferenz die rechtlichen Grundlagen der Geschehnisse in Honduras studiert und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass die staatlichen Institutionen in der Tat im Einklang mit der Verfassung gehandelt haben.

Aber ihre Empfehlung, dass Präsident Zelaya im Moment nicht zurückkehren sollte, hat mit dieser Einschätzung nichts zu tun. Das hat die Bischofskonferenz nur empfohlen, um den Ausbruch von Gewalt im Land zu verhindern.

Dass das klug war, hat man am Sonntag gesehen, als Zelaya versuchte, ins Land zurückzukehren und in diesem Zusammenhang zwei Menschen ums Leben kamen. Aber ich glaube nicht, dass die Bischöfe prinzipiell gegen eine Rückkehr des abgesetzten Präsidenten sind. Schließlich hat die Bischofskonferenz eine detaillierte Aufklärung über die Umstände von Zelayas unfreiwilliger Ausreise nach Costa Rica vom 28. Juni gefordert.

Honduras ist eines der ärmsten Länder Lateinamerikas.

Honduras ist eines der ärmsten Länder Lateinamerikas.Schätzungen zufolge leben etwa drei Viertel der Einwohner unterhalb der Armutsgrenze.

Und hier hört man in der Tat Widersprüchliches. Wurde der Präsident tatsächlich durch einen Militärputsch gestürzt?
In allen Medien wird tatsächlich immer noch von einem Militärputsch gesprochen, sogar in der Tagesschau oder in renommierten Zeitungen. Das ist aber eine fragwürdige, wenn nicht sogar falsche Aussage. Die Absetzung des Präsidenten wurde nämlich nicht vom Militär, sondern vom Parlament, also von den gewählten Volksvertretern beschlossen und vom Obersten Gerichtshof angeordnet.

Das Ganze geschah mit einer parlamentarischen Mehrheit von 124 zu vier Stimmen und diente der Wahrung der Landesverfassung. Das Militär griff nicht nach der Macht, sondern führte ausschließlich die Befehle des Generalstaatsanwalts und des Obersten Gerichts aus. Es ist seltsam, dass das zu vielen Politikern auch in westlichen Ländern noch nicht durchgedrungen ist und dass das auch die Medien oft nicht wahrnehmen.

Ob die Absetzung von Zelaya falsch oder richtig war, will ich nicht bewerten. Aber es war eine demokratisch legitimierte Entscheidung eines demokratischen Systems. Was ich nicht verstehen kann ist, dass Zelaya ins Ausland, nach Costa Rica, geschickt wurde. Das erscheint mir als einziger Punkt undemokratisch oder gesetzwidrig.

Warum hat das Parlament Präsident Zelaya nun abgesetzt?

Armutsviertel in der Hauptstadt Tegucigalpa.

Armutsviertel in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa.

Dieser Entscheidung ging eine Reihe von Korruptionsaffären rund um Zelaya voraus. Der eigentliche Grund für die Absetzung war aber, dass Zelaya mit Hilfe einer Volksbefragung die Verfassung ändern wollte, um – letzten Endes – seine eigene Amtszeit zu verlängern. Das Mandat des Präsidenten läuft in wenigen Monaten aus, eine direkte Wiederwahl sieht die Verfassung bisher nicht vor.

Trotz eines Verbots des Obersten Gerichtshofs hielt Zelaya aber an der Volksbefragung fest. Die Situation eskalierte, als Zelaya den Streitkräften den Befehl erteilte, ihn bei seiner verfassungswidrigen Volksbefragung logistisch zu unterstützen.

Die Militärführung handelte daraufhin sehr demokratisch und lehnte das mit Rückendeckung der Generalstaatsanwaltschaft ab. Zelaya setzte daraufhin die Militärführung ab. Spätestens zu diesem Zeitpunkt war klar, dass das Parlament handeln musste.

Welche Rolle spielt die Kirche im diesem Konflikt?
Ich habe in diesen Tagen mit Kardinal Rodriguez Maradiaga gesprochen und er hat besonders betont, dass er eine neutrale Rolle spielen möchte und nicht Partei ergreifen will. Er wünscht sich vor allem einen Dialog zwischen allen Beteiligten und ruft zur Versöhnung auf. Das hindert ihn aber nicht daran, die Wahrheit auszusprechen. Doch auch das wurde oft falsch verstanden und einseitig interpretiert.

Gutes Verhältnis von Staat und Kirche

Glauben Sie, dass dieser Dialog in Honduras eine Chance hat?
Ich denke, solch ein Dialog kann nur möglich sein, wenn auch die Weltöffentlichkeit die politische Wirklichkeit in Honduras wahrnimmt. Der abgesetzte Präsident Zelaya kann nicht einfach zurückkehren und so tun, als sei nichts geschehen. Und wieso dürfen Länder wie Venezuela oder Nicaragua der Führung von Honduras mit militärischer Gewalt drohen, ohne dass die internationale Gemeinschaft dazu Stellung nimmt? Solange hier keine Ruhe eingekehrt ist, bleibt der Dialog schwierig.

Sehen sich die Kirchen durch eine eventuelle weitere Amtszeit von Präsident Zelaya bedroht?
Manuel Zelaya hatte sich in letzter Zeit sehr an dem venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez orientiert. Tatsache ist, dass für die geplante illegale Volksbefragung Wahlurnen und Wahlzettel aus Venezuela eingeflogen wurden. Das ist Besorgnis erregend – nicht nur für die Christen, sondern für alle Demokraten.

Was eine Wiederwahl angeht, sahen oder sehen noch viele Verfassungen in Lateinamerika vor, dass die Präsidenten nur für zwei Wahlperioden kandidieren dürfen. Das ist die Lehre aus der Vergangenheit, die so oft von Diktaturen geprägt war, und diese Lehre sollte erhalten bleiben.

Aber davon abgesehen war die Beziehung der Kirche zur Regierung Zelaya bisher keine schlechte. Zwar hat sich die Kirche gegen die Korruption im Land geäußert und das hat der Regierung nicht gefallen. Aber wirklich belastet war das Verhältnis nicht.

In Tegucigalpa: Eine katholische Kirche (links) neben einem Haus einer Sekte.

In Tegucigalpa: Eine katholische Kirche (links) neben dem Haus einer Sekte.

Welche Hoffnungen bestehen, falls Präsident Manuel Zelaya nicht mehr zurückkehrt?
Ich denke, er sollte in jedem Fall zurückkehren, sonst wird die Lage in Honduras nie stabil. Die Frage ist nur, wie und wann er zurückkehrt. Kommt er als Opfer und in Begleitung von ausländischen Politikern, die ihn unbedingt wieder an der Macht sehen möchten? Oder kommt er in Begleitung von neutralen Beobachtern, die nach einer gerechten und friedlichen Lösung suchen? Dieses wäre wünschenswert.

Wie könnte so eine Lösung aussehen?
Im November sind Wahlen vorgesehen. Die könnte man entweder vorziehen, oder man sucht nach einer Übergangsregierung. Es müsste auch geklärt werden, wie und warum Zelaya außer Landes gebracht wurde. Dafür muss auch jemand die Verantwortung übernehmen, falls das verfassungswidrig war. Es sollte auf jeden Fall in Honduras selbst nach einer demokratischen Lösung gesucht werden, ohne große Einmischung von außen.

Die angekündigte Vermittlung des Präsidenten von Costa Rica, Oscar Arias, könnte in dieser Hinsicht eine Lösung des Konfliktes bringen. Oscar Arias, der 1987 wegen seiner Friedensbemühungen in Lateinamerika den Nobelpreis bekam, möchte am Donnerstag die Gespräche zwischen den beiden Fraktionen durchführen.

Stehen Vertreter der katholischen Kirche und etlicher evangelischer Kirchen nun nicht mehr als Berater in Regierungskommissionen zur Verfügung, um einige der chronischen Probleme in Honduras zu bekämpfen?
Das will ich nicht hoffen. Korruption und soziale Ungerechtigkeit sind zwei dieser chronischen Probleme. Die Kirche sollte beides weiterhin beobachten und an der Lösung der Probleme mitarbeiten.

Und wir in Europa sind aufgerufen, für den Frieden im Land zu beten und uns umfassend über die Lage in Honduras zu informieren. Besonders würde ich für Kardinal Rodriguez Maradiaga ums Gebet bitten, denn ihm kommt als Repräsentant der Kirche in Honduras eine große Verantwortung zu.

Maria Lozano, gebürtige Spanierin, ist Mitarbeiterin von “Catholic Radio and Television Network” (CRTN), einer Einrichtung des internationalen katholischen Hilfswerks KIRCHE IN NOT, und sie befasst sich dort speziell mit den lateinamerikanischen Ländern.

KIN / S. Stein